Inwieweit verfolgen die bewaffneten Gruppierungen im Nahen Osten ein Modell, das zwischen konstitutioneller Legitimität und doktrinärer Loyalität schwankt?

Am ersten Tag der Konferenz wird eine hochkarätige Expertengruppe die zunehmende Rolle bewaffneter, nichtstaatlicher und parastaatlicher Akteure im Nahen Osten diskutieren und sich dabei insbesondere auf die langfristigen Auswirkungen auf die Stabilität im Irak konzentrieren.

Indem sie die innenpolitischen Ursachen sowie die regionalen und transnationalen Dynamiken, die den Aufstieg dieser Akteure an die Macht beschleunigt haben, wieder in den Blick nehmen, werden die Experten versuchen, effiziente Politikansätze zu identifizieren, die das staatliche Gewaltmonopol wiederherstellen sollen. Angesichts der jüngsten kritischen Entwicklungen im Irak und des gestiegenen Drucks auf die Regierung von Premierminister Al-Kadhimi, den bösartigen Einfluss radikaler Milizen einzudämmen, erkennen die Europäische Gemeinschaft der Religionen - im Dialog und das EU-Arabische Zentrum für Entwicklung und Dialog die Bedeutung der Entwicklung eines funktionierenden Fahrplans an, der den Weg zu einer friedlichen Deeskalation und einer schrittweisen Lösung des Konflikts ebnen kann.

Die Experten werden sich an einer offenen Debatte über die organisatorischen Gründe und die letztendliche Vision dieser bewaffneten Gruppierungen beteiligen, von denen einige einen Teil ihrer Streitkräfte erfolgreich in die staatlich sanktionierten Volksmobilisierungseinheiten (PMU), auch als al-hashd al-sha'bi bekannt, integriert haben. Um die Attraktivität und den instrumentellen Wert der PMU für diese bewaffneten Gruppierungen zu verstehen, muss man an das enorme symbolische Kapital der paramilitärischen Institution erinnern, deren zahlreiche Opfer vor Ort unbestreitbar zur Antiterrorismuskampagne gegen den selbsternannten islamischen Staat (IS) beigetragen haben. In Anbetracht der Tatsache, dass die PMU per Gesetz als integraler und dennoch - unabhängiger Bestandteil der irakischen Sicherheitskräfte anerkannt wurde, hat die Registrierung von Brigaden bei der PMU-Kommission es einigen dieser widerstandsorientierten Gruppierungen ermöglicht, die der PMU verliehene Legalität zu nutzen. Dennoch hat dieser strategische Akt der Einbettung in den Staatsapparat diese bewaffneten Elemente keineswegs daran gehindert, verdeckte Operationen zu orchestrieren und für Angriffe auf im Land stationierte US-Truppen einzutreten. Ihre narrativen und provokativen Äußerungen haben oft die Frage nach ihrer doktrinären Loyalität und ihrer lautstarken Loyalität gegenüber der Islamischen Republik Iran aufgeworfen.

Durch den Rückgriff auf das historische Wissen und die praktischen Erfahrungen der sorgfältig ausgewählten Teilnehmer versucht der Workshop, umsetzbare Lösungen für die sich abzeichnende Legitimitätskrise zu finden und zu verhindern, dass der Irak zu einem weiteren Schlachtfeld für rivalisierende geopolitische Blöcke wird. Im Verlauf des Workshops werden sich die Teilnehmer mit der Verankerung dieser hybriden Akteure in der politischen Landschaft des Irak befassen - oft mit offizieller Billigung der staatlichen Behörden. In Anerkennung der legalen und illegalen Verwicklung dieser Akteure in Akte der Leistungserbringung werden die Workshop-Teilnehmer auch konkrete Maßnahmen entwerfen, die darauf abzielen, die Rechtslücke in Gebieten mit begrenzter Staatlichkeit durch die Verbesserung der grundlegenden Sicherheits- und Justizversorgung zu bekämpfen.

Nicht zuletzt ist der Workshop als eine Plattform für einen offenen Dialog darüber gedacht, wie die nationalen Interessen Iraks gewahrt werden können, ohne eine ungeplante gewalttätige Eskalation auszulösen, die negative Spillover-Effekte sowohl für die unmittelbare Nachbarschaft als auch für die internationalen Partner Iraks und ihre Präsenz in der Region haben könnte. Alle im Rahmen des Workshops erörterten Empfehlungen werden als Sprungbrett für den weiteren Austausch mit irakischen Entscheidungsträgern und Regierungsvertretern gesehen, die eingeladen werden, zur Machbarkeit der vorgestellten Ideen Stellung zu nehmen.

 


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